Schrödingers Gedeon

Jörg Meuthen gab bekannt, dass Wolfgang Gedeon seine Fraktionsmitgliedschaft, bis nach der parlamentarischen Sommerpause, „ruhen“ lässt. Dies war offenbar ein komplizierter Kompromiss.

Dabei sollen in der Zwischenzeit 3 Gutachter seine Schriften analysieren. Meuthen verkauft dies als seinen Erfolg. Gedeon werde an den Fraktionssitzungen und Arbeitsgruppen nicht mehr teilnehmen. Meuthen verkauft dies dabei als seinen Erfolg. Problem ist jedoch, dass der Landtag keine ruhende Mitgliedschaft kennt, wie die Landtagsverwaltung in einer Pressemitteilung darstellte.

So wird Gedeon weiter als Mitglied der AfD-Fraktion behandelt. Dies ist daher problematisch, da die Fraktionen in der Regel die Rednerinnen und Redner „aufstellen“ und ans Pult schicken. Gedeon könnte als „ruhendes Mitglied“, nach dem Selbstverständnis von Meuthen, nicht sprechen. Schließlich würde er ja für die AfD-Fraktion das Wort ergreifen. Gedeon selbst hat aber deutlich gemacht, dass er auf sein Rederecht nicht verzichten möchte. Dies wird offenbar noch für Streit sorgen.

Die Analyse Gedeons Schriften wird auch noch ein interessanter Aspekt: „Ein Gutachter werde von Gedeon, einer von der Fraktion und einer von der Fraktionsspitze bestellt. Es solle ein Vertreter jüdischen Glaubens dabei sein.“ Letzterer Aspekt soll vermutlich die Glaubensgemeinschaft der Juden in diese Prozess inkludieren, aber könnte auch in das Gegenteilige ausgeschlachtet werden, wie die Taz in einem Kommentar feststellt.

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