Um einen Aufhänger für eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu haben, braucht der Abgeordnete Stefan Räpple nicht besonders viel. „Aus Facebook-Bildchen wird eine Kleine Anfrage“ weiterlesen
Kategorie: Asyl & Zuwanderung
Kahlschlag in Bildung und Gedenken
Die AfD-Fraktion um Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen fordert, mit diversen Änderungsanträgen zum Haushalt des Landes Baden-Württemberg, einen umfangreichen Kahlschlag im Bereich der politischen Bildung und des Gedenkens der Taten des Nationalsozialismus. „Kahlschlag in Bildung und Gedenken“ weiterlesen
Balzer nutzt falsches Zitat von Cohn-Bendit
Äußerungen der SPD-Politikerin Aydan Özoğuz, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ist, kommentiert Balzer mit einem falschen Zitat des Grünen-Politikers Daniel Cohn-Bendit: „Balzer nutzt falsches Zitat von Cohn-Bendit“ weiterlesen
Martin verlässt Partei und Fraktion
Claudia Martin, Abgeordnete für den Wahlkreis Wiesloch, ist aus der AfD-Fraktion und aus der Partei ausgetreten. Als Grund nannte sie den rechtspopulistischen Kurs, den sie nicht mehr mittragen könne. „Martin verlässt Partei und Fraktion“ weiterlesen
Bilanz parlamentarischer Arbeit
Die parlamentarische Sommerpause startet. Zumindest beginnt die nächste Sitzung des Landtages, laut Terminkalender, erst wieder am 28. September. Zeit mal einen ersten Eindruck von der AfD zu gewinnen und ihre parlamentarische Arbeit in den Blick zu nehmen. Schließlich versprach Meuthen „eine konstruktive und gute sachliche Oppositionsarbeit„. „Bilanz parlamentarischer Arbeit“ weiterlesen