Nachdem Meuthen den Landtag Richtung EU-Parlament verlassen wird, wird die Fraktion zukünftig von Bernd Gögel geführt werden. „Gögel wird Fraktionsvorsitzender“ weiterlesen
Kategorie: Prof. Dr. Jörg Meuthen
Meuthen geht nach Brüssel
Der bisherige Fraktionschef der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, rückt für die in den Bundestag gewählte Beatrix von Storch in das Europaparlament nach. „Meuthen geht nach Brüssel“ weiterlesen
Meuthen und das liebe Geld
Meuthen war vor einigen Wochen in die Kritik geraten, weil er im Landtag den Fraktionsvorsitzenden der FDP, Hans-Ulrich Rülke, belog. Dieser fragte, ob die AfD denn schon alle Gelder der Fraktionsspaltung zurücküberwiesen hatte. Die bejahte Meuthen. „Meuthen und das liebe Geld“ weiterlesen
Meuthen log in Sachen Antisemitismus
Der Fraktionsvorsitzende der AfD hat im Antisemitismus-Streit der Fraktion gelogen. Anders als von ihm behauptet, haben sich nicht alle Mitglieder seiner Fraktion gegen Antisemitismus ausgesprochen. „Meuthen log in Sachen Antisemitismus“ weiterlesen
Kahlschlag in Bildung und Gedenken
Die AfD-Fraktion um Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen fordert, mit diversen Änderungsanträgen zum Haushalt des Landes Baden-Württemberg, einen umfangreichen Kahlschlag im Bereich der politischen Bildung und des Gedenkens der Taten des Nationalsozialismus. „Kahlschlag in Bildung und Gedenken“ weiterlesen
Martin verlässt Partei und Fraktion
Claudia Martin, Abgeordnete für den Wahlkreis Wiesloch, ist aus der AfD-Fraktion und aus der Partei ausgetreten. Als Grund nannte sie den rechtspopulistischen Kurs, den sie nicht mehr mittragen könne. „Martin verlässt Partei und Fraktion“ weiterlesen
Räpple: Meuthen ist Großinquisitor
Abgeordneter Stefan Räpple hadert offenbar sehr mit seinem alten neuen Fraktionschef. Auf seiner Facebook-Seite präsentiert er ein Gutachten, dass Wolfgang Gedeon vom Vorwurf des Antisemitismus befreien soll. Dabei bezeichnet er Jörg Meuthen als „Großinquisitor“. „Räpple: Meuthen ist Großinquisitor“ weiterlesen
Aus 1 mach 2, mach 3
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat sich in insgesamt 3 Teile gespalten. Es gibt nun 2 Fraktionen und einen fraktionslosen Abgeordneten. „Aus 1 mach 2, mach 3“ weiterlesen
Schrödingers Gedeon
Jörg Meuthen gab bekannt, dass Wolfgang Gedeon seine Fraktionsmitgliedschaft, bis nach der parlamentarischen Sommerpause, „ruhen“ lässt. Dies war offenbar ein komplizierter Kompromiss.
„Schrödingers Gedeon“ weiterlesen
Meuthen und die GO und Gender
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen erklärte heute im Landtag, dass Unternehmen wie Daimler keine Gender-Forscher bräuchten. In Anbetracht dieser Webseite kann dies als fast obsolet betrachtet werden.
Interessanter war heute jedoch, dass Jörg Meuthen die Geschäftsordnung des Landtages nicht vertraut scheint. Er startete heute mit seiner ersten Rede im Parlament zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann. Danach folgten alle weiteren Fraktionsvorsitzenden mit ihren Reden. Daraufhin meldete sich abermals der Ministerpräsident zur Wort, worauf Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk (CDU) Jörg Meuthen das Wort erteilen wollte. Dieser schickte aber einen seinen Stellvertreter vor. Jedoch schreibt die Geschäftsordnung in §82 Abs. 4 vor, dass die Fraktionsvorsitzenden zu sprechen haben:
Ergreift der Ministerpräsident zu Beginn oder im Verlauf einer Aussprache das Wort, so muss anschließend den Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen auf ihr Verlangen das Wort erteilt werden. Wird von diesem Recht Gebrauch gemacht, so können danach auch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen das Wort verlangen. Ist der Vorsitzende einer Fraktion an der Teilnahme an der Sitzung verhindert, kann sein Stellvertreter nach Maßgabe der vorstehenden Sätze das Wort verlangen.